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Herzliche Grüße
PERSÖNLICH
Geburtsdatum/-ort
16.12.1985 in Grünstadt
Familienstand
ledig
Konfession
evangelisch
POLITISCH
2006-heute
Mitglied in der SPD
2008-2012
Beisitzer Ortsverein Grünstadt
2012-2018
Vorsitzender Ortsverein Grünstadt
2014-heute
Stadtrat Grünstadt
2019-heute
Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Grünstadt
ENGAGEMENT
Mitglied im Turnverein Asselheim e. V.
Mitglied in der Lebenshilfe Grünstadt-Eisenberg e. V.
Mitglied im Verein der Förderer und Freunde des Kreiskrankenhauses Grünstadt e. V.
Mitglied im Förderverein zur Pflege der Landschaft auf dem Grünstadter Berg und Stadtpark e. V.
Mitglied der Gewerkschaft der Sozialversicherung
AUSBILDUNG
1991-1995
Dekan-Ernst-Grundschule Grünstadt
1995-2003
Leininger Gymnasium Grünstadt – Abschluss: Sekundarstufe I
2003-2006
Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten;
AOK – Die Gesundheitskasse in Rheinland-Pfalz; Regionaldirektion Ludwigshafen und Neustadt
2006-2009
Weiterbildung AOK-Betriebswirt
2010-2012
Gesundheitsökonomie im Praxisverbund; Hochschule Ludwigshafen am Rhein; Bachelor of Science
2013-2015
Health Care Manager – Versorgungssteuerer; Hochschule Ludwigshafen am Rhein; Master of Science
BERUFLICH
2003-2006
Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten;
AOK – Die Gesundheitskasse in Rheinland-Pfalz; Regionaldirektion Ludwigshafen und Neustadt
2006-2007
Sachbearbeiter AOK Regionaldirektion Neustadt
2007-2008
Mitarbeiter AOK-Vertriebspool
2009-2010
Kundenberater AOK Regionaldirektion Neustadt
2010-2012
Sachbearbeiter Ambulante Pflege/Fallmanagement AOK Direktion Eisenberg
2013-2015
Referent Ambulante Pflege AOK Direktion Eisenberg
2015-2017
Abordnung an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Referat „Pflegepolitik“
2017-2017
Referent Ambulante Pflege AOK Direktion Eisenberg
2017-2018
Leiter Demografie AOK Direktion Eisenberg
2018-2019
Referent Selbstverwaltung und Gesundheitspolitik AOK Direktion Eisenberg
2019-heute
Landtagsabgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz
Wahlkreis
Der Wahlkreis Bad Dürkheim-Grünstadt (Wahlkreis 42) besteht aus den verbandsfreien Gemeinden Bad Dürkheim und Grünstadt sowie den Verbandsgemeinden Deidesheim, Freinsheim, Wachenheim und teilweise Leiningerland, die alle zum Landkreis Bad Dürkheim gehören.
Der Wahlkreis liegt mitten in der Pfalz zwischen Ludwigshafen am Rhein im Osten und Kaiserslautern im Westen. Der Westen des Kreises hat Anteil am Pfälzerwald, der Osten gehört noch zur Oberrheinischen Tiefebene, die Mitte ist Teil der Deutschen Weinstraße.
Typisch für den Landkreis ist der Weinanbau auf rund 7200 Hektar Rebfläche, auch Obst und Gemüse werden angepflanzt. Dank des milden Klimas wachsen zum Beispiel auch Mandeln und Feigen.
Aufgaben im Landtag Rheinland-Pfalz
Gesundheit
Der Ausschuss für Gesundheit befasst sich mit den Themen des Ministerium für Gesundheit und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich.
Wir möchten, dass alle Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang zu hochwertiger und bezahlbarer medizinischer und pflegerischer Versorgung haben, gleichgültig, ob sie in einer Stadt oder in einer ländlichen Region in Rheinland-Pfalz leben.
Deshalb fördern wir die systematische Vernetzung von ambulanter und stationärer Versorgung sowie neue Behandlungskonzepte und innovative medizinische Produkte. Dies angefangen vom Hebammenwesen bis zur hospizlichen und palliativen Versorgung. Die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhäusern ist eine Landesaufgabe, welche insbesondere durch die Erstellung des Landeskrankenhausplanes umgesetzt wird.
Rechtsausschuss
Der Ausschuss befasst sich mit denjenigen Politikbereichen, welche im Aufgabenbereich des Ministeriums der Justiz liegen.
Er kontrolliert die Arbeit des Ministeriums und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus dem Justizbereich. Die Ausstattung und Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz, der Strafvollzug, das Notarwesen, der juristische Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung zählen zu den Kernthemen des Rechtsausschusses.
Darüber hinaus hat der Ausschuss die Aufgabe, alle Gesetzentwürfe einer (verfassungs-)rechtlichen Prüfung zu unterziehen. Er wird deswegen im Anschluss der Gesetzesberatungen in den übrigen Fachausschüssen tätig. Darüber hinaus hat der Landtag dem Rechtsausschuss die Entscheidung über Fragen der Immunitätsangelegenheiten übertragen.
Strafvollzugskommission
Die Strafvollzugskommission befasst sich mit dem Vollzug von Untersuchungshaft, Freiheitsstrafen und freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung, insbesondere mit den Unterbringungs-, Arbeits- und Verpflegungsverhältnissen der in der Anstalt Einsitzenden sowie besonderen Vorkommnissen im Vollzug.
Richterwahlausschusses
Der Richterwahlausschuss entscheidet gemeinsam mit dem Justizminister über die vorläufige Einstellung der Richter auf Probe und die Ernennung auf Lebenszeit nach Ablauf der Probezeit. Des Weiteren ist er vor einer Entlassung eines Richters anzuhören.
Datenschutzkommission
Beim Landesbeauftragten für Datenschutz ist eine Kommission gebildet, die ihn bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützt. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz informiert die Kommission über bedeutsame Fragen sowie seine datenschutzrechtliche Bewertung.
Redebeiträge Landtag Rheinland-Pfalz
Redebeiträge Landtag Rheinland-Pfalz
„Kinder konsequent schützen“ Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für richterliche Anordnungen von Durchsuchungen zum Zwecke der Abschiebung
„Kinder konsequent schützen“ Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für richterliche Anordnungen von Durchsuchungen zum Zwecke der Abschiebung
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für richterliche Anordnungen von Durchsuchungen zum Zwecke der Abschiebung
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.05.2024
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113) – Teil 2
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.04.2024
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113) – Teil 1
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.04.2024
Abschlussbericht zur Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ („Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“)
Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission, Erwartungen an die Arbeit der Enquete-Kommission, wesentlicher Gang der Beratungen, Themenkomplex „Katastrophenschutz und Wiederaufbau“, Überblick zum Katastrophenschutz in Deutschland, Rheinland-Pfalz und im Vergleich, Themenkomplex „Hochwasservorsorge und Klimaanpassung“, abweichende Meinungen, Anhang
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag: § 1 Zustimmung zu dem Staatsvertrag, § 2 Inkrafttreten; Staatsvertrag: Führung des Registers für Binnenschiffe, des Registers für Seeschiffe sowie des Registers für Schiffsbaubauwerke nach der Schiffsregisterordnung wird für Rheinland-Pfalz dem Amtsgericht Hamburg übertragen
Sexueller Missbrauch
Sexuellen Kindesmissbrauch und andere schwere Kriminalität wirkungsvoll bekämpfen – IP-Daten zur Ermittlungsarbeit temporär sichern
Bundesratsinitiative für Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen
Ehrenamtlicher Richter
Altershöchstgrenzen bei Schöffen abschaffen
Haushaltsgesetz 2023/2024
Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 (LHG 2023/2024)
Vorlage des Haushaltsplans mit den dazugehörigen Einzelplänen gem. Art. 116 Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. §§ 1 und 11 Landeshaushaltsordnung sowie gesetzliche Ermächtigung nach Art. 117 Abs. 2 Landesverfassung i. V. m. §§ 18 Abs. 2 und 39 Abs. 1 LHO zur Aufnahme von Krediten sowie zur Übernahme von Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen mit Wirkung auf künftige Haushaltsjahre; § 1 Feststellung des Haushaltplans, § 2 Kredite und ergänzende Vereinbarungen, § 3 Stellenwirtschaft, § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Vorfinanzierungen, Grundstückveräußerungen, Aufgabenauslagerungen, § 5 Institutionelle Förderung, § 6 Budgetierung, § 7 Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen, § 8 Gewährleistungsermächtigungen, Forderungsverkäufe, § 9 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeiten und Zweckbindung in besonderen Bereichen, Rücklagen, § 10 Fortgeltung, § 11 Inkrafttreten
Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“
Zwischenbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ („Zukunftsstrategien zur Katastrophenschutzvorsorge“)
Dolmetscher
Landesgesetz über Dolmetschende und Übersetzende in Justizangelegenheiten (LDÜJG)
Rechtsanwaltsversorgungsgesetz
…tes Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes
Internet
Recht und Gesetz gelten auch im digitalen Raum – Der Rechtsstaat ist im Netz gefordert
Datenschutz
Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung
Schriftgut
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz
Fortgeltung der landesrechtlichen Aufbewahrungsfristen für das bis zum Inkrafttreten der Bundesverordnung zum Justizaktenaufbewahrungsgesetz weggelegte Schriftgut der Justiz gemäß Befugnis nach § 2 Abs. 3 JAktAG; Art. 1: Einfügung § 2 Abs. 4; Art. 2: Inkafttreten
*Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz
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Christoph Spies
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