Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den vergangenen Monaten haben wir uns mit einer noch nie dagewesenen Situation zurechtfinden müssen, die uns alle vor tiefgreifende Herausforderungen gestellt hat. Wir in Rheinland-Pfalz meistern diese schwierige Zeit und halten zusammen, überwinden die Krise und schauen zuversichtlich nach vorne.

Gemeinsam haben wir viel erreicht und darauf bauen wir auf. Wir investieren in die gesundheitliche Versorgung, bieten beste Bildung von Anfang an und bewältigen die großen Veränderungen unserer Arbeitswelt. Dafür will ich für Sie in den Landtag.

Bitte schenken Sie mir für weitere fünf Jahre Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei der Landtagswahl 2021. Ich kandidiere für den Landtag in unserer schönen Heimatregion Bad Dürkheim-Grünstadt vom Haardtrand bis zum Leiningerland. Wenn Sie Themen haben, die für Sie bzw. für unsere Region Bedeutung haben, sprechen Sie mich bitte an.

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihr Regierungsprogramm mit dem Titel „Wir mit ihr. Für Rheinland-Pfalz. Regierungsprogramm 2021-2026“ aufgestellt. Wir skizzieren darin unsere Pläne für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März 2021.

Darin setzt die SPD Rheinland-Pfalz auf die Kernthemen Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege sowie Klimaschutz.

Im Bereich Wirtschaft und Arbeit sieht das Regierungsprogramm der SPD eine Zukunftsagenda Industrie vor, um die rheinland-pfälzischen Schlüsselindustrien angesichts der großen Herausforderungen durch Klimawandel und Digitalisierung nachhaltig und innovativ aufzustellen. Konkrete Programmpunkte sind Start-Up- Initiativen für Spin-Offs und Neugründungen in den Bereichen Produktion und Nachhaltigkeit, ein Beteiligungsfonds des Landes und ein Transformationsfonds für Digitalisierung. In Rheinland-Pfalz soll ein Entwicklungszentrum für Wasserstofftechnologie entstehen und das Land soll zum weltweit führenden Standort für Biotechnologie werden. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung realisiert werden. Die SPD setzt sich außerdem dafür ein, betriebliche Mitbestimmungsrechte auszuweiten, ein Transformationskurzarbeitergeld einzuführen und den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben.

Um weiterhin beste Chancen auf gute Bildung für alle Menschen zu ermöglichen, setzt die SPD Rheinland-Pfalz auf eine Digitalisierungsoffensive: Durch digitale Lernmittelfreiheit soll künftig in jedem Schulrucksack ein Laptop sein, alle Lehrkräfte werden mit digitalen Endgeräten und alle Schulen in Rheinland-Pfalz bis Ende des Jahres 2021 mit WLAN ausgestattet. Zusätzlich wollen wir eine neue Kultur des Lernens etablieren, die mehr Freiräume für Kooperation, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung schafft. 100 Zukunftsschulen sollen dabei den Anfang machen, alle anderen sollen folgen. Wir setzen uns weiter für Ganztagsschulen und Gebührenfreiheit in der Bildung ein. Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sein!

Mit Blick auf Pflege und Gesundheitsversorgung will die SPD Menschen in Gesundheitsberufen fairer entlohnen – mit Mindestlöhnen in allen Pflegebranchen und einem Flächentarifvertrag. In Rheinland-Pfalz sollen flächendeckend Gesundheitsnetzwerke entstehen, die medizinische Angebote vernetzen. Das Konzept der GemeindeschwesterPlus soll landesweit ausgebaut werden, die Landarztquote und eine regionalisierte Erhöhung der Medizinstudienplätze sollen ausreichend Ärztinnen und Ärzte in unsere Region bringen.

Im Kampf gegen den Klimawandel kündigt die SPD vollständige Klimaneutralität des Landes Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2040 an. Dabei sollen alle Menschen vom Klimaschutz profitieren: durch Mieterstrommodelle, die Förderung kleiner Photovoltaik-Anlagen auf Garagen und Balkonen. Wir erheben dabei den Anspruch, Klimaschutz nicht nur wirksam, sondern auch gerecht zu machen.

Ebenfalls sprechen wir uns in unserem Regierungsprogramm für 10.000 Polizistinnen und Polizisten, ein RLP-Jugendticket für 365 Euro pro Jahr und die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre aus.

Unser vollständiges Regierungsprogramm finden Sie unter folgendem Link: 

Herzliche Grüße